Die Europäische Kommission hat die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um weitere zehn Jahre verlängert. Die Entscheidung der Kommissare kam zustande, weil im Berufungsausschuss in zwei Abstimmungsrunden weder eine qualifizierte Mehrheit für eine Neuzulassung noch für ein Verbot des Wirkstoffes zustande kam, dessen Genehmigung am 15. Dezember 2023 ausläuft. Eine qualifizierte Mehrheit liegt vor, wenn sich mindestens 55 Prozent der EU-Staaten, die zusammen 65 Prozent der Gesamtbevölkerung bilden, gemeinsam stimmen.
Zu den Staaten, die in zwei Abstimmungsrunden nicht gegen eine Verlängerung gestimmt haben, gehört auch Italien. Am 13. Oktober hatte Italien sogar noch für eine Neuzulassung gestimmt, wenn auch unter der Bedingung, dass der Glyphosat-Einsatz kurz vor der Ernte untersagt wird. Weil ein solches Verbot – zumindest auf EU-Ebene – nicht zustande kam, hat sich Italien in der zweiten Abstimmungsrunde am 16. November 2023 enthalten. Mitgliedstaaten haben zwar nicht die Möglichkeit, Glyphosat komplett zu verbieten, können aber den Einsatz auf nationaler und regionaler Ebene einschränken.

Gamberorosso/fh - Nov 2023